Diana Lehmann

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

 

07.07.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

 

01.07.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Union zum Einlenken bei der Rentenangleichung und der Einführung einer solidarischen Mindestrente auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Union beim Thema Ost-West-Rentenangleichung zur Vertragstreue auf. Sozialministerin Nahles hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen entsprechenden Entwurf für einen verbindlichen Zeitplan zur Rentenangleichung vorzulegen. Bisher sperren sich die Unionsparteien gegen die Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens. 

 

 

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