Diana Lehmann

01.09.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

 

30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

 

21.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein bedauert Absage von Zanker

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein hat die Absage von Harald Zanker, nicht für das Amt des Staatssekretärs zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zur Verfügung zu stehen, mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

 

17.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein schlägt Zanker als Staatssekretär für Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vor

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen Andreas Bausewein wird den Koalitionspartnern von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen Harald Zanker als Staatssekretär für die Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform vorschlagen.

 

16.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

Clueso.de
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt."Trotz deutlich steigender kommunaler Steuereinnahmen steigt die vom Land zur Verfügung gestellte Finanzausgleichsmasse an die kommunale Familie in den Jahren 2018 und 2019 jeweils um ca. 60 Millionen Euro. Das wird dazu beitragen die...

Die CDU ist mit ihrem Versuch, dem Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn die Mitteilung eines vorläufigen Zwischenergebnisses zu untersagen, krachend gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat befunden, dass die Thüringer Verfassung der CDU-Fraktion "offensichtlich" kein Recht zu einer solchen Begrenzung einräumt.
"Damit ist der Versuch der CDU-Fraktion, dem Ausschuss einen Maulkorb zu verpassen,...

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mahnt angesichts der von LINKEN-Politiker Christian Schaft geäußerten Kritikpunkte am neuen Thüringer Hochschulgesetz zu Augenmaß in der Debatte: "Die angesprochenen Punkte Zivilklausel und Gebühren bereits intensiv zwischen den Koalitionspartnern und dem Wissenschaftsministerium diskutiert wurden. Weitergehende Forderungen im neuen Hochschulgesetz sind nicht...

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