Diana Lehmann

17.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

SPD beschließt politische Leitlinien zur Bundestagswahl

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Jahresauftaktklausur auf die politischen Leitlinien zur Bundestagswahl verständigt. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit. Öffentliche und soziale Sicherheit bilden zwei Seiten derselben Medaille. Familien und Bezieher niedriger Einkommen sollen gezielt entlastet werden, insbesondere durch Zuschüsse zu den Sozialabgaben und Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

 

10.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen in die Bundestagswahl

 

Am  vergangenen Samstag wählten die SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera mit 89 Prozent Zustimmung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 194.

 

02.12.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Klostermann weist AfD-Kritik an Thüringer Landeselternvertretung zurück

 

Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen hat Kritik vonseiten der AfD an der Thüringer Landeselternvertretung Kita zurückgewiesen.

 

01.12.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: Entlastung von Familien überfällig

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein bekräftigt angesichts der aktuellen Diskussionen um die Einführung eines beitragsfreien Kita-Jahres, dass die Entlastung von Familien höchste Priorität genießen muss

 

01.12.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Iris Gleicke: „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“

 

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

Clueso.de
Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt zur Ablehnung des vom Bundesrat beantragten Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht: "Ich hatte mir ein klares Signal in Form eines Verbotes gewünscht. Dass jetzt die Gefährlichkeit von Verfassungsfeinden nach Größe oder Einfluss beurteilt wird, ist für viele Menschen und auch für mich absolut unverständlich", so Hey. Das Karlsruher...

Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion zeigt sich irritiert über die Nachricht, dass die bundesweite Angleichung der Netzentgelte nun nicht mehr zur Debatte stehen soll. Entsprechende Regelungen für eine bundesweite Umlage der Netzausbaukosten seien aus dem Entwurf für ein "Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur" gestrichen worden: "Die Energiewende und mit ihr der Netzausbau ist eine gesamtdeutsche...

"Die Kritik des Rechnungshofpräsidenten an der geplanten Wiedereinführung der Lehrerverbeamtung ist nicht nachvollziehbar", sagt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin. "Wer ernsthaft glaubt, die Landesregierung könne die anderen Bundesländer davon überzeugen, Thüringen zuliebe auf die Verbeamtung der eigenen Pädagoginnen und Pädagogen zu verzichten, hat den immer härter werdenden...

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