Diana Lehmann

18.01.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD-Landesvorsitzender übt scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Dresden

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit harscher Kritik auf die Äußerungen, die Björn Höcke während einer Veranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden von sich gegeben hat

 

17.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

SPD beschließt politische Leitlinien zur Bundestagswahl

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Jahresauftaktklausur auf die politischen Leitlinien zur Bundestagswahl verständigt. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit. Öffentliche und soziale Sicherheit bilden zwei Seiten derselben Medaille. Familien und Bezieher niedriger Einkommen sollen gezielt entlastet werden, insbesondere durch Zuschüsse zu den Sozialabgaben und Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

 

10.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen in die Bundestagswahl

 

Am  vergangenen Samstag wählten die SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera mit 89 Prozent Zustimmung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 194.

 

02.12.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Klostermann weist AfD-Kritik an Thüringer Landeselternvertretung zurück

 

Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen hat Kritik vonseiten der AfD an der Thüringer Landeselternvertretung Kita zurückgewiesen.

 

01.12.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: Entlastung von Familien überfällig

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein bekräftigt angesichts der aktuellen Diskussionen um die Einführung eines beitragsfreien Kita-Jahres, dass die Entlastung von Familien höchste Priorität genießen muss

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

Clueso.de
Zur heutigen mündlichen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zur Einführung fakultativer Referenden erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: "Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der Gesetzentwurf der CDU zur Einführung fakultativer Referenden bei Sachverständigen auf zahlreiche, auch verfassungsrechtliche Bedenken stößt. Der CDU-Vorschlag ist offenkundig ein selbst dem Schweizer...

"Mit seiner unsäglichen Rede in Dresden hat Björn Höcke endgültig die Maske fallen lassen. Er ist ein Nazi. Er will das Holocaust-Gedenken streichen, er wendet sich offen gegen die parlamentarische Demokratie als Staatsform. Höcke will im Grunde zurück zum Nationalsozialismus", sagt Birgit Pelke, Sprecherin für Opferverbände der SPD-Landtagsfraktion. Sie schlussfolgert: "Damit ist er als Abgeordneter unseres...

Matthias Hey, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt zur Ablehnung des vom Bundesrat beantragten Verbots der NPD durch das Bundesverfassungsgericht: "Ich hatte mir ein klares Signal in Form eines Verbotes gewünscht. Dass jetzt die Gefährlichkeit von Verfassungsfeinden nach Größe oder Einfluss beurteilt wird, ist für viele Menschen und auch für mich absolut unverständlich", so Hey. Das Karlsruher...

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