Diana Lehmann

27.06.2017 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Stromkosten werden gerecht verteilt!

 

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

 

26.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

Clueso.de
Zu den Interessensbekundungen eines neuen Investors bei der Firma SolarWorld in Arnstadt, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oskar Helmerich:"Die Tatsache, dass weiterhin Interesse daran besteht, Geld in die Thüringer Solarbranche zu investieren, beweist, dass auch die Wirtschaft hier eine Zukunft sieht. Die besonderen Bedingungen, unter denen deutsche Firmen in dieser Branche bestehen müssen, verlangt die...

Kurz vor der Sommerpause hat die Thüringer Landesregierung dem Landtag einen neuen Bericht zur Entwicklung der Versorgungsausgaben für die im Ruhestand befindlichen Beamten und Richter des Freistaats Thüringen vorgelegt. Danach werden die Kosten für die Pensionszahlungen an die Thüringer Beamten und Richter von heute 181 Millionen Euro auf mehr als 830 Millionen Euro im Jahre 2039 ansteigen. Für Dr. Werner Pidde sind die Zahlen des...

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat die pauschale Kritik der kommunalen Spitzenverbände an den vorgesehenen Eckwerten für den kommunalen Finanzausgleich 2018 und 2019 zurückgewiesen."Wenn trotz erheblich steigender Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 die Zuweisungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in den kommenden beiden Jahren um...

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