Diana Lehmann

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

 

07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

Clueso.de
Seit heute Morgen durchsucht die Polizei unter Einsatz der Spezialeinheit GSG9 mehrere Wohnungen der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Dazu erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Die Durchsuchungen zeigen, dass nach wie vor rechtsextreme länderübergreifende Netzwerke bestehen, in die die rechte Szene in Thüringen eingebunden ist. Es ist alarmierend, wenn Extremisten, die Demokratie...

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die "Wanderwegekonzeption Thüringen 2025" erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen:Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: "Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in unserem Freistaat. Zugleich stehen wir insbesondere bei der vorwiegend von...

"Der Bericht der Kommission ?Zukunft Schule? der Thüringer Landesregierung bestätigt meine Position, dass wir dem zunehmenden Unterrichtsausfall vor allem mit einem effizienteren Einsatz des Lehrerpersonals und einer Aufstockung der Vertretungsreserve begegnen müssen", erklärt Christoph Matschie, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. "Zugleich wird deutlich, dass wir neue Möglichkeiten für...

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