Diana Lehmann

30.07.2020 in Arbeit & Wirtschaft

SPD-Landtagsfraktion lehnt Aussetzen des Ladenöffnungsgesetzes ab

 

Eine Aussetzung des Ladenöffnungsgesetzes wie von der IHK Erfurt vorgeschlagen, lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab. Dazu die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann: „Erst vor wenigen Wochen hat das ganze Land den Beschäftigten im Lebensmittelhandel applaudiert, weil sie unter Einsatz ihrer Gesundheit während des Lockdowns die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt haben. Nach vielen Sonntagsreden über eine nachhaltige Verbesserung von den Arbeitsbedingungen im Handel, soll jetzt - u. a. der IHK zufolge - Arbeitnehmerschutz abgebaut werden. Das ist mit der SPD nicht zu machen!“

Besonders Familien mit berufstätigen Eltern waren die Leidtragenden des Lockdowns, weil sie als letzte von den Lockerungen profitiert haben. Gerade sie benötigen nach dieser anstrengenden Zeit den Sonntag als Ruhe- und Familientag. Durch Sonntagsöffnungen wären die Familien erneut die Gekniffenen, so Lehmann weiter.

 

28.07.2020 in Ankündigungen

Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen - SPD fordert Unterstützung für Familien

 

Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern.

Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb ein Positionspapier mit familienpolitischen Leitlinien und Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.

„Die Corona-Pandemie hat Familien vor enorme Herausforderungen gestellt. Schulen und Kindergärten konnten über Monate flächendeckend nicht mehr ihrem Bildungs- und Betreuungsauftrag nachkommen. Nun kommt es darauf an, aus den Baustellen, die sich während der Beschränkungen ganz klar gezeigt haben, auch Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen und die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. Dafür müssen die Perspektiven von Familien in den Mittelpunkt gestellt werden“, so Diana Lehmann, Abgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof.  

 

07.07.2020 in Soziales

Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen

 

SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik

Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.

„Die Corona-Pandemie hat Familien vor enorme Herausforderungen gestellt. Schulen und Kindergärten konnten über Monate flächendeckend nicht mehr ihrem Bildungs- und Betreuungsauftrag nachkommen. Nun kommt es darauf an, aus den Baustellen, die sich während der Beschränkungen ganz klar gezeigt haben, auch Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen und die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. Dafür müssen die Perspektiven von Familien in den Mittelpunkt gestellt werden“, so Diana Lehmann, die Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof.

 

18.06.2020 in Bildung & Kultur

SPD-Abgeordnete Diana Lehmann: Mehr Geld für Schulsozialarbeit

 

„Jährlich 119.335 Euro zusätzlich werden der Schulsozialarbeit der kreisfreien Stadt Suhl künftig dauerhaft zur Verfügung stehen“, sagt Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete der SPD. „Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“

Die Novelle hat eine dauerhafte gesetzliche Festschreibung der im Landeshaushalt 2020 vorgenommenen Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit im Umfang von über 10 Millionen Euro zur Folge. Damit stehen der Schulsozialarbeit in Thüringen im aktuellen Haushaltsjahr mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.

 

04.06.2020 in Ankündigungen

Einigung auf Corona-Soforthilfen

 

Dank SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur

Bis tief in die Nacht haben am Dienstag die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof bedeutet das ein Hilfspaket von insgesamt mehr als 4 Millionen Euro zusätzlich. Außerdem erhält der Landkreis Schmalkalden-Meiningen 2,5 Millionen Euro.

Die Südthüringer Abgeordnete Diana Lehmann wertet die gestrige Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:

„Dass auch Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof einen solchen Betrag erhalten, haben wir der SPD zu verdanken. Ohne unser Zutun wären diese Städte leer ausgegangen. Anders als manch Koalitionspartner es vorhatte, hilft das Hilfspaket nun schnell, zielgerichtet und macht Kommunen nicht zu Antrag- und somit zu Bittstellern.“

Auch mit zusätzlichen Soforthilfen für Kur- und Erholungsorte in Höhe von insgesamt 15 Mio. Euro konnte sich die SPD-Fraktion durchsetzen.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

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