Diana Lehmann

06.03.2021 in Ankündigungen

Internationaler Frauentag am 8. März 2021

 

„Am 08. März 2021 wird der internationale Frauentag begangen. Der Dank gilt allen Frauen, die sich tagtäglich in der Familie, im Beruf und in ihrer Freizeit zum Wohlergehen aller unermüdlich einsetzen. Während der Pandemie wird die Leistung von Frauen noch deutlicher. Sei es in der Pflege, im Einzelhandel oder in Kindergärten – ohne Frauen stünde der Laden sprichwörtlich still. Trotzdem bekommen Frauen nach wie vor niedrigere Löhne als Männer, sie haben schlechtere Aufstiegschancen und leisten mehr Arbeit in der Familie. Dafür, dass sich das ändert, müssen wir jeden Tag kämpfen.

Am 08.03.2021 möchte ich stellvertretend in folgenden Einrichtungen DANKE sagen und den Frauen zum Internationalen Frauentag gratulieren: DRK Seniorenheim Zella-Mehlis; REWE Fiedler Suhl; Johannispark Pflegezentrum Suhl."                              

                 

 

06.03.2021 in Ankündigungen

2.Mantelgesetz: Land unterstützt Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen – Suhl, Zella-Mehlis,Oberhof erhalten Geld

 

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Von insgesamt 1.990.476€ für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erhält Suhl 1.376.721€, Zella-Mehlis 554.363€ und Oberhof 59.392€.

Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Diana Lehmann weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.

 

04.03.2021 in Allgemein

Diana Lehmann schlägt familienentlastenden Kompromiss im Streit über Beitragserstattung vor

 

In den Streit zwischen Koalitionsfraktionen und CDU über die Details der geplanten Erstattung der Elternbeiträge im Kita- und Hortbereich schaltet sich nun Diana Lehmann, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ein. „Familien und Kommunen brauchen rasch Klarheit darüber, wann sie mit einer Erstattung der Elternbeiträge rechnen können“, sagt die Sozialdemokratin. „Um eine rasche Verabschiedung des dafür nötigen Gesetzes zu ermöglichen, schlage ich unseren Koalitionspartnern und der CDU im Sinne der durch die Einrichtungsschließungen besonders belasteten Familien eine maßvolle Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten vor. Eine Beitragserstattung sollen daher alle Eltern in Anspruch nehmen können, die ihre Kinder an höchstens 5 Tagen im Monat in die Notbetreuung gegeben haben – unbeschadet davon, ob sie in diesem Monat auch die reguläre Betreuung in Anspruch genommen haben oder nicht.“ Diese Regelung solle greifen, wenn es zu landesweiten oder regionalen Einrichtungsschließungen an mehr als 15 Kalendertagen im Monat gekommen sei und wenn diese Maßnahmen vom Land angeordnet worden seien.

„Für diesen Kompromiss werbe ich bei unseren Koalitionspartnern und bitte die CDU, im Sinne der Familien von ihren bisherigen Maximalforderungen abzurücken“, ergänzt Diana Lehmann. „Uns allen muss es darum gehen, in der kommenden Woche im Landtag die Weichen für eine zügige Beitragserstattung zu stellen.“

 

11.02.2021 in Arbeit & Wirtschaft

Diana Lehmann: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft – Freistaat unterstützt Thüringer Unternehmen!“

 

Mit dem „Corona-Spezial“ können Thüringer Unternehmen von heute an ein zinsloses Darlehen beantragen, um die Zeit bis zu den Corona-Hilfen des Bundes zu überbrücken. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, unterstützt das Engagement des Wirtschaftsministeriums: „Tiefensee liefert, was Altmaier verschläft. Unternehmen warten teilweise seit zweieinhalb Monaten auf die November-Hilfen und wissen nicht mehr, wie sie ihre Geschäfte halten sollen. Deshalb bin ich froh, dass wir in Thüringen eine so pragmatische Lösung finden konnten.“

 

08.02.2021 in Ankündigungen

09.02.2021 Telefonische BürgerInnensprechstunde

 
 

 

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