Diana Lehmann

16.06.2022 in Arbeit & Wirtschaft

SPD-Fraktion steht an der Seite der Beschäftigten von Bosch

 

Diana Lehmann: „Alle Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze ergreifen!“

Entgegen tarifvertraglicher Vereinbarungen verkündete die Robert-Bosch-Elektronik Thüringen (RBTE) im vergangenen Jahr Pläne zur Standortschließung. Die SPD-Fraktion schließt sich dem gemeinsamen Kampf der Betriebsräte und der IG Metall für den Erhalt des Standortes und der Arbeitsplätze an.

Anlässlich des heutigen Runden Tischs zwischen dem Betriebsrat, dem Arbeitgeber, der IG Metall und dem Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee erklärt die wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Diana Lehmann:

„Ich unterstütze ausdrücklich den Einsatz der Beschäftigten für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Auch heute ist noch einmal deutlich geworden, dass es durchaus noch eine Reihe von Handlungsoptionen gibt. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat bereits seine Unterstützung zugesagt. Umso mehr sehe ich Bosch nun in der Verantwortung, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Arbeitsplätze am Standort zu erhalten. Mindestens aber muss die Weiterbeschäftigung der aktuell freigestellten Mitarbeiter: innen schnellstmöglich gesichert werden.“

 

08.06.2022 in Gleichstellung

Junge Menschen in Thüringen würden vom Grunderbe deutlich profitieren

 

„Was würdest du mit 20.000 Euro zu deinem 18. Geburtstag tun?“ - Diese Frage ging viral durch die sozialen Medien. Auslöser dafür ist der Vorschlag von Carsten Schneider, Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, ein staatliches Grunderbe einzuführen, um soziale Ungleichheiten zu verringern.

Für das anstehende Plenum im Thüringer Landtag hat die SPD-Fraktion die Idee nun für ihre Aktuelle Stunde aufgegriffen. Unter dem Titel „Soziale Ungleichheit verringern - staatliches Grunderbe auf Bundesebene unterstützen“ soll die Thüringer Landespolitik dazu aufgerufen werden, sich mit dem Vorschlag zu befassen und sich zu positionieren.

Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin und SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:

„Der eigentliche Kern der Debatte um ein Grunderbe, dass jeder und jede zum 18. Geburtstag erhalten soll, ist die völlig ungleiche Verteilung von Vermögen in Ost- und Westdeutschland. Das bedeutet eine ungleiche Verteilung von Chancen. Erben ist keine Leistung, sondern ein Glückspiel. Wer in jungen Jahren erbt, hat es leichter, sich eine Zukunft aufzubauen und es ist statistisch belegt, dass in Ostdeutschland deutlich weniger private Vermögen vorhanden sind als im Westen der Republik.“

Laut der Bundeszentrale für Politische Bildung ist der Vermögensunterschied zwischen Ost und West in allen Altersgruppen sehr groß, besonders prägnant ist der Unterschied bei jungen Menschen zwischen 21 bis 35 Jahren.

„Also genau in der Altersspanne, wo viele und das ganze Leben betreffende Entscheidungen getroffen werden und getroffen werden müssen. Die Zahlen zeigen, dass junge Menschen in unserem Freistaat in einem hohen Ausmaß von einem staatlichen Grunderbe profitieren würden, denn in ganz Thüringen gab es 2020 weniger als 1000 Erbschaften, die überhaupt steuerpflichtig waren. Das steht im krassen Kontrast zum Bundesdurchschnitt“, so Lehmann.

Tatsächlich profitiert jedes Jahr nur ein: e von 2000 Thüringer: innen von einer steuerpflichtigen Erbschaft, davon ein Drittel unterhalb von 50.000 Euro.

„Letztlich geht es darum, mit dem staatlichen Grunderbe, als ein Instrument von vielen, der Ungleichheit bei Vermögen und Lebenschancen entgegenzuwirken und so die Startchancen anzugleichen, in dem zum Beispiel ganz praktisch ein Startkapital für Firmengründungen zur Verfügung steht“, so Lehmann abschließend.

 

01.06.2022 in Bildung & Kultur

„Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit!“

 

Diana Lehmann zur geplanten BAFÖG-Reform

Die SPD-geführte Ampelregierung hat mit einer grundlegenden Reform des BAFÖG begonnen. Sie plant, den Regelsatz und die Freibeträge zu erhöhen, sowie den Kreis der Förderberechtigten zu erweitern. Noch in diesem Jahr sollen die ersten Änderungen greifen.

„Bildung ist ein wichtiger Schlüssel dafür, dass Menschen selbstbestimmt ihren eigenen Platz in der Gesellschaft finden und sich mit ihren Fähigkeiten und Talenten einbringen können. In unseren Augen ist das kein Privileg, sondern ein Recht. Der Zugang zu Bildung muss allen gleichermaßen offenstehen, ohne dass fast ein Drittel der Studierenden in Armut leben muss, wie es aktuell der Fall ist. Mit der BAFÖG-Reform sorgt die SPD für mehr Bildungsgerechtigkeit.“

Von der BAFÖG-Reform profitieren sowohl die Studierenden an Hochschulen als auch Schülerinnen und Schüler, die ihr Abitur nachholen sowie Auszubildende.

 

09.05.2022 in Ankündigungen

Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Hotel- und Gastrobranche

 

Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung am 06.05.2022 den Antrag der Koalitionsfraktionen für einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Thüringer Tourismuswirtschaft nach den letzten zwei Pandemiejahren beschlossen. Insbesondere die Lockdowns haben die Branche mehrfach vor große Herausforderungen gestellt. Mit dem heute beschlossenen Neustart soll unter anderem die bundesweite Werbung für Thüringen als Ziel für die Reisesaison 2022 verstärkt und in den kommenden Jahren ausgebaut werden. Erklärtes Ziel ist zudem eine umfangreiche Imagekampagne, um national und international Fachkräfte für Thüringen zu werben.

„Diese Imagekampagne wird aber nur dann nachhaltig Früchte tragen, wenn sich die Arbeitsbedingungen und das Lohnniveau in der Gastronomie und Hotellerie verbessern“, sagt die Sprecherin für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann. So hätten viele ehemals Beschäftigte die Branche langfristig verlassen, weil sie während der Coronapandemie vom Kurzarbeitergeld nicht dauerhaft leben konnten und sich beruflich umorientiert haben. Zwar ist das Kurzarbeitergeld eine Erfolgsgeschichte und hat in der Krise Millionen von Jobs gerettet, es ist aber maßgeblich von der Höhe des vor der Kurzarbeit erzielten Einkommens abhängig.

„Die Löhne im Gastgewerbe sind mitunter so niedrig, dass das Kurzarbeitergeld oft gerade mal 950 Euro im Monat oder sogar noch weniger betrug. Es wird also nur mit höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen gelingen, wieder mehr Menschen für einen Job in der Hotel- und Gastrobranche zu begeistern“, so Lehmann.

Einen Beitrag dazu würde auch die Erhöhung des Thüringer Vergabemindestlohns auf mindestens 13 Euro und dessen Ausdehnung auf die kommunalen Auftraggeber leisten, betont die SPD-Wirtschaftspolitikerin abschließend.

 

27.04.2022 in Ankündigungen

Aufruf zur Teilnahme an der DGB-Veranstaltung zum 1. Mai in Suhl auf dem Unteren Markt von 10 bis 13 Uhr

 

„Zukunft gemeinsam gestalten!“

Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt Diana Lehmann, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:  „Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro bedeutet für viele Millionen Beschäftigte in unserem Land endlich eine bessere Bezahlung. Doch dies kann nur die Untergrenze sein, darüber hinaus muss auch die Tarifbindung gestärkt werden. Nur Tarifverträge können gute Arbeitsbedingungen, Löhne und später Renten garantieren. Dafür kämpfen die Gewerkschaften jeden Tag und wir unterstützen sie dabei.“

„Jahr für Jahr machen die Menschen am Tag der Arbeit deutlich, dass ohne Beschäftigte nichts läuft. Ohne sie steht jeder Betrieb still. Die Corona-Pandemie hat das nochmal sehr deutlich gemacht. Aber sie hat auch aufgezeigt, dass vieles in unserer Gesellschaft anders und vor allem besser werden muss. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der gute Arbeit für alle Normalität wird. Auch dafür ist es wichtig am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“

 

 

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