Diana Lehmann

2.Mantelgesetz: Land unterstützt Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen – Suhl, Zella-Mehlis,Oberhof erhalten Geld

Ankündigungen

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Von insgesamt 1.990.476€ für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erhält Suhl 1.376.721€, Zella-Mehlis 554.363€ und Oberhof 59.392€.

Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Diana Lehmann weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.

 
 

 

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