Diana Lehmann

Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß – Zusätzlich mehr als 12 Millionen Euro für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof

Ankündigungen

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. „Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer kommunalen Investitionsoffensive 2024 heute eine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Damit ist unsere Investitionskraft langfristig verbessert worden und wir haben Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre“, so der SPD-Abgeordnete Diana Lehmann.  

Bereits in den Jahren 2014 bis 2019 wurden den Gemeinden und Landkreisen Zuweisungen in Höhe von 436 Millionen Euro bereitgestellt. Um den Investitionsbedarf der Kommunen weiterhin zu decken, ist eine Fortführung der Unterstützung durch Landeszuweisungen erforderlich. 

Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt. „Für Suhl bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von rund 9,8 Millionen Euro. Zella-Mehlis erhält 2 Millionen Euro und Oberhof 250.000 Euro zusätzlich“, so die Südthüringer Landtagsabgeordnete.

„Damit könnten wir die Stadt Suhl z.B. die dringend notwendige Sanierung des Ottilienbades realisieren. Die Stadt Suhl hat immer wieder den Bedarf zusätzlicher Mittel formuliert. Ich bin froh, dass wir auf Landesebene eine unbürokratische Möglichkeit zur Finanzierung dieses Projektes gefunden haben,“ so Diana Lehmann. 

 Die Gesamtsumme von 568 Millionen Euro soll aus den Rücklagen sowie den Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2019 des Landes entnommen werden. Der Gesetzentwurf wurde heute im Thüringer Landtag beschlossen.

 
 

 

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