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Diana Lehmann

27.07.2021 in Allgemein

Zum Rückzug des Auflösungsantrages des Thüringer Landtages

 

Zum Rückzug des Auflösungsantrages des Thüringer Landtages erklärt die Südthüringer Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Das Ergebnis ist ernüchternd. Als Fraktion - und auch ich ganz persönlich - haben wir in den letzten Wochen jeden Tag dafür gekämpft, dass der Thüringer Landtag aufgelöst wird. Dass es keine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gibt, bedauere ich sehr. Für mich war die Auflösung die Antwort auf die Krise, die die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD am 5.Februar 2020, ausgelöst hat. Meine Fraktion hat im Vorfeld in einer Probeabstimmung deutlich gemacht, dass wir geschlossen zur Forderung nach Neuwahlen stehen. Doch allein die acht Stimmen der SPD-Fraktion reichen dafür nicht aus.  

Thüringen befindet sich in einer unsicheren Situation, die es so noch nie gab. Es ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte im Landtag dafür jetzt gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Unser Land braucht einen handlungsfähigen Landtag. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass der Regierungskrise des letzten Jahres jetzt keine Parlamentskrise folgt. Dafür müssen alle demokratischen Fraktionen und Parteien miteinander ins Gespräch kommen.“

 

 

30.06.2021 in Ankündigungen

Diana Lehmann lädt zu „Pizza und Politik“ ein

 

 

 

03.06.2021 in Ankündigungen

Einladung zur Bürgersprechstunde

 

Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann lädt zur Bürgersprechstunde ein.

Montag, dem 07. Juni 2021

12.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich:  kontakt@diana-lehmann.de

Wir bitten um Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen.

 

03.06.2021 in Allgemein

Transparenz ist Pflicht – Lobbyregister legt Hintergründe offen

 

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Fraktionen betont die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, in ihrer Rede den Dienstleistungscharakter des Parlamentes für die Bürgerinnen und Bürger:

„In einer repräsentativen Demokratie ist Interessenvertretung Wesen des Parlamentes – das sagt ja schon das Wort ‚Volksvertreter‘. Was wir wollen ist, dass transparent und nachvollziehbar wird, welche Interessen in welcher Art und Weise in ein Gesetzgebungsverfahren eingeflossen sind, und dass nachvollziehbar ist, wie ein Ausgleich dieser Interessen stattgefunden hat. Denn das ist die Aufgabe des Parlamentes.“ 

Die Kritik einiger Oppositionspolitiker seien für Lehmann nicht nachvollziehbar: „Das Anpassungen und Nachbesserungen im Abgeordnetentransparenzgesetz notwendig geworden sind, das zeigen die schamlosen finanziellen Bereicherungen von Bundestagsabgeordneten wie beispielsweise die Masken-Deals der CDU. Schaden für das Land, während Bürgerinnen und Bürger unter der Pandemie leiden – das können wir nicht dulden.“

Aus diesem Grund sieht der Gesetzentwurf für mehr Transparenz in der parlamentarischen Arbeit vor. Vorgeschlagen wird ein „Lobbyregister“, um Einflussnahmen von Organisationen und Personen auch außerhalb der Gesetzgebungstätigkeit nachvollziehbar zu machen. Zudem sollen alle Tätigkeiten und Nebeneinkünfte der Abgeordneten auf den Cent genau offengelegt und beschränkt werden.

 

28.05.2021 in Allgemein

SPD spricht sich für konkrete Maßnahmen aus: „Gebt den Kindern ihren Sommer!“

 

Diana Lehmann

Anlässlich des Kindertags am 1. Juni erklärt Diana Lehmann als Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die letzten Monate waren für Kinder besonders schwer. Und bis sie sich impfen lassen können, vergeht für einige noch sehr viel Zeit. Wir wollen, dass trotzdem alle einen schönen Sommer genießen können. Unser Vorschlag: Kinder können ohne Impfung Freiluftangebote wahrnehmen, wenn ihre Eltern genesen, vollständig geimpft oder getestet sind. Wir wollen es ihnen leichter machen, gemeinsam Zeit zu verbringen.“

Frank Ullrich (Kandidat für die Bundestagwahl im WK 196)

Auf Bundesebene hat die SPD ein Aufholpaket auf den Weg gebracht. Damit können nicht nur Lernrückstände aufgeholt, sondern auch Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten gefördert werden.
„Es ist sicher wichtig, die Lernrückstände nach über einem Jahr Wechsel- und Distanzunterricht aufzuholen. Das darf aber nicht zu Lasten der Ferien gehen. Andernfalls folgt eine Überforderung der nächsten - Kinder und Jugendliche brauchen Erholung!“

 

 

 

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