Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD in Thüringen zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch in Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Diana Lehmann.
Das erste Jahr der Ampel-Regierung war geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Menschen in der Ukraine.
„Krieg, Preise, Energie, Klima, Gesundheit: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie heute und noch nie musste eine Bundesregierung in ihrem ersten Amtsjahr solche Herausforderungen anpacken. Mit milliardenschweren Entlastungsmaßnahmen, der Erhöhung des Kindergeldes und Kinderzuschlages und dem Wohngeld plus verschafft die SPD-geführte Bundesregierung denjenigen Luft, die wenig Einkommen haben und von steigenden Preisen besonders betroffen sind“, sagte Diana Lehmann. „Die sozialdemokratische Handschrift ist klar erkennbar. Wir setzen soziale Politik in der Krise durch und sorgen mit der Abschöpfung von Zufallsgewinnen dafür, dass die Krisenprofiteure ihren solidarischen Beitrag leisten. Dafür haben wir uns als SPD auch hier in der Region besonders stark gemacht“, sagte Diana Lehmann.
Zahlreiche politische Vorhaben erforderten auch eine enge Zusammenarbeit von Bundesregierung und Ländern.
„Wir wissen, dass die derzeitigen Herausforderungen Bund und Länder gemeinsam anpacken müssen. Die Landesregierung in Thüringen leistet dazu ihren Beitrag. Das ist verantwortliche Politik“, unterstrich Diana Lehmann.
