Diana Lehmann

Olaf Scholz ist zum Bundeskanzler gewählt worden

Bundestag

Sehr gute Impulse im Koalitionsvertrag

Anlässlich der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler freue ich mich, dass mit der SPD-geführten Bundesregierung nun endlich wichtige Projekte begonnen werden können, von denen besonders die Menschen in Thüringen profitieren. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, Investitionen in Wasserstoff- und Batteriezellentechnologien stärken die Infrastruktur und holen Wertschöpfung nach Thüringen. Die geplante Kindergrundsicherung und der Einführung des Bürgergeldes schützen Millionen Menschen vor der Armutsfalle. All das sind wichtige sozialdemokratische Projekte, die Ostdeutschland voranbringen: Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts!

 
 

 

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