01.06.2023 in Soziales

Zum Internationalen Kindertag: Die Kindergrundsicherung muss kommen!

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni erneuern die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages ihre Forderung nach einer schnellen Einführung einer Kindergrundsicherung.

„Kein Kind darf in Deutschland in Armut aufwachsen. Für mich ist die Kindergrundsicherung ein Herzensanliegen, aber es geht uns auch um weitere Punkte: um gute Schulen, Kitas sowie Freizeit- und Sportangebote. Deshalb wird unsere Forderung nach einer schnellen Kindergrundsicherung nicht leiser, sondern setze mich auch auf Landesebene und vor Ort dafür ein, dass alle Kinder möglichst gute und vor allem die gleichen Startchancen haben, unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern“, so die Südthüringer SPD-Abgeordnete Diana Lehmann.

Um Familien zu entlasten, ist seit Regierungsbeginn der Ampel im Bund bereits das Kindergeld auf 250 Euro erhöht worden. Der Kinderzuschlag für Eltern mit geringen Einkommen ist gestiegen (von 229 auf maximal 250 Euro pro Kind und Monat). Hinzu kommen der Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche, die von Armut bedroht sind, sowie die Regelsatzerhöhung in Folge der Einführung des neuen Bürgergeldes.

„Viele Familien nehmen derzeit die bestehenden Hilfen nicht in Anspruch, weil sie schlicht nichts davon wissen oder die Verfahren zu kompliziert sind. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass zu vereinfachen. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind das Geld bekommt, das ihm zusteht -über einen einzigen digitalen Antrag“, so Diana Lehmann weiter.

„Die SPD geht mit klaren Forderungen für Familien in die Haushaltverhandlungen 2024, mit denen wir die Situation für Familien in Thüringen verbessern soll. Neben der Stärkung und dem Ausbau von unterstützenden Strukturen wollen wir die Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung realisieren und einen ersten Schritt in Richtung eines kostenlosen Mittagessens für jedes Kind im Freistaat gehen. Damit gehen wir den Weg, Thüringen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen“, so Lehmann abschließend.

17.03.2023 in Steuern & Finanzen

Diana Lehmann (SPD): Für die kreisfreie Stadt Suhl sind 1.000.158 € zur Bewältigung der Energiekrise vorgesehen

Im Rahmen des März-Plenums im Thüringer Landtag haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ausreichung der Mittel zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen rechtssicher machen soll. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.

Dazu die Wahlkreis-Abgeordnete Diana Lehmann der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wollen eine zügige, zielgerichtete Ausreichung, die keinen übergroßen Verwaltungsaufwand mit sich bringt, damit das Geld endlich auch bei den betreffenden Stellen ankommt. Wenn das Gesetz zeitnah das parlamentarische Verfahren durchlaufen hat und es zu einem Beschluss der jetzigen Fassung kommt, dann würden die kreisfreie Stadt Suhl 1.000.158 Euro an pauschaler Zuweisung erhalten. Zudem werden 10 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen und 3 Millionen Euro für freie Schulen über das Sondervermögen bereitgestellt.“

Weiterhin sollen Energiekostenleistungen landesweit an die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie 3 Millionen Euro pauschal für kommunale Sportstätten ausgereicht werden.

„Da die CDU im Sondervermögengesetz auf Formulierungen beharrt hat, die eine vereinfachte Ausreichung insbesondere der 50 Millionen Euro für die kommunale Ebene unmöglich machen, haben wir uns mit diesem Gesetz für den sicheren Weg entschieden. Wir bügeln die Fehler der Union aus und schaffen die notwendige Entlastung für unsere Kommunen“, so Diana Lehmann.

07.03.2023 in Gleichstellung

Zum 8. März: „Gleichberechtigung geht uns alle an!“

Anlässlich des internationalen Frauenkampftages am 8. März erklärt die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Weltweit kämpfen Frauen für ihre Rechte. Nicht überall stoßen sie auf offene Ohren. Seit Monaten protestieren Frauen und Männer im Iran gemeinsam für Gleichberechtigung. Viele von ihnen werden vom iranischen Regime dafür verfolgt und teilweise sogar getötet. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir klar an der Seite aller, die sich gegen patriarchale Unterdrückung wehren.“

Umso bedenklicher findet es Diana Lehmann, wenn die Opposition im Thüringer Landtag frauenpolitische Themen zum Anlass nimmt, Menschen gegeneinander aufzubringen:

„Allen ist bekannt, dass der Gender-Antrag, den die CDU im letzten Jahr zusammen mit den Stimmen der AfD durchgesetzt hat, inhaltlich bedeutungslos war. Sein alleiniger Zweck war es, zu provozieren und auf dem Rücken der Frauen gegeneinander Stimmung zu machen. Damit untergräbt die CDU bewusst den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dabei können die Thüringer und insbesondere die Thüringerinnen zu Recht von uns erwarten, dass wir uns sachlich um ein gutes Zusammenleben für alle bemühen. Gleichberechtigung geht uns alle an!“

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.