Diana Lehmann

Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

Internationales

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

Die Thüringer Spitzenkandidatin Heike Taubert betonte am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin, dass Europa eine große Chance für Ostdeutschland und die künftigen Generationen ist: „Europa zu verstehen und die Mängel und Fehler zu bekämpfen, ist anstrengend. Aber es lohnt sich und ist jede Mühe wert.“ Europaskeptikern und der populistischen Ausgrenzungspolitik der CDU in den letzten Woche erteilte Taubert ein klare Absage: „Alle, die glauben, aus Ausgrenzung und dem Schüren von Ängsten politisches Kapital schlagen zu können, haben die Erfolgsgeschichte Europas in den letzten 65 Jahren nicht verstanden. Sie gefährden den Wirtschaftsstandort Thüringen und damit die Zukunft der kommenden Generationen. Wir als SPD setzen auf ein Europa des Friedens und der Menschenrechte. Wir setzen auf ein Europa, das für gesundes und sauberes Wachstum, gute Arbeit und starke soziale Rechte steht. Ein Europa das sich mit Empörung gegen die Dominanz der Finanzmärkte wendet und das bei den schrecklichen Bildern von verzweifelten Flüchtlingen an Europas Grenzen nicht die Augen verschließt. Wir sehen in der europäischen Zusammenarbeit die einzige realistische Chance für eine erfolgreiche Zukunft für die Menschen und unser Land.“

Die Wahlen zum SPD-Parteivorstand kommentiert SPD-Landeschef Christoph Matschie positiv: „Mit Yasmin Fahimi setzt die SPD an zentraler Stelle auf eine engagierte Frau mit starker gewerkschaftlicher Bindung. Die SPD beweist damit, dass sie die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist."

 

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