Diana Lehmann

30.01.2020 in Ankündigungen

568 Millionen Euro für Thüringer Kommunen

 

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann. Bereits in den Jahren 2014 bis 2019 wurden den Gemeinden und Landkreisen Zuweisungen in Höhe von 436 Millionen Euro bereitgestellt. Um den Investitionsbedarf der Kommunen weiterhin zu decken, ist eine Fortführung der Unterstützung durch Landeszuweisungen erforderlich. „Da die Kommunen selbst am besten wissen, welche Investitionen vor Ort am dringendsten notwendig sind, sollen sie selbst entscheiden, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Für diese Lösung haben wir bei unseren Partnern entschieden geworben und konnten sie schließlich überzeugen.“

Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt. „Für Suhl bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von mehr als 9 Millionen Euro“, so Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete für Suhl „Damit könnte zum Beispiel die notwendige Sanierung des Ottilienbades finanziert werden.“

 

01.07.2019 in Ankündigungen

Landtag bringt neue Entschädigungsverordnung für Feuerwehren auf den Weg

 

Die Suhler Landtagsabgeordnete Diana Lehmann hatte sich bei einem gemeinsamen Besuch mit dem SPD-Vorsitzenden und Wirtschaftsminister Tiefensee der freiwilligen Feuerwehr Haselgrund für eine Änderung der Verordnung stark gemacht – mit Erfolg. Das Thüringer Innenministerium legte den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses am gestrigen Donnerstag eine geänderte Verordnung mit erhöhten Entschädigungssätzen für die Feuerwehren vor. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Änderung der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung zügig auf den Stand der Zeit zu bringen“, so Diana Lehmann.

 

01.07.2019 in Ankündigungen

Diana Lehmann wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende

 

Nach dem Rücktritt der drei Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion in der vergangenen Woche haben die Abgeordneten am 26.06.2019 in einer internen Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. Die südthüringer Abgeordnete Diana Lehmann (SPD) wurde dabei zu stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt.

 

19.03.2019 in Ankündigungen

Diana Lehmann als Direkt-Kandidatin im WK 21 nominiert

 
v.l.n.r.:Stephan Nagel, Dominique Haupt, Diana Lehmann, Matthias Hey

Diana Lehmann ist seit 2014 Abgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für den Wahlkreis 21 Suhl/Schmalkalden-Meiningen IV. Dazu gehören die kreisfreie Stadt Suhl und vom Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Stadt Zella-Mehlis sowie Oberhof.

 

13.10.2017 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sozialdemokratischer Kommunalkongress

 

Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.

 

 

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