Nachrichten zum Thema Bundestag

09.12.2022 in Bundestag

Ein Jahr Ampel: Fortschritt im Wandel

Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD in Thüringen zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.

„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch in Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Diana Lehmann.

Das erste Jahr der Ampel-Regierung war geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Menschen in der Ukraine.

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08.12.2021 in Bundestag

Olaf Scholz ist zum Bundeskanzler gewählt worden

Sehr gute Impulse im Koalitionsvertrag

Anlässlich der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler freue ich mich, dass mit der SPD-geführten Bundesregierung nun endlich wichtige Projekte begonnen werden können, von denen besonders die Menschen in Thüringen profitieren. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, Investitionen in Wasserstoff- und Batteriezellentechnologien stärken die Infrastruktur und holen Wertschöpfung nach Thüringen. Die geplante Kindergrundsicherung und der Einführung des Bürgergeldes schützen Millionen Menschen vor der Armutsfalle. All das sind wichtige sozialdemokratische Projekte, die Ostdeutschland voranbringen: Die Scholz-Regierung bringt den Osten vorwärts!

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