Diana Lehmann

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

 

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

 

09.03.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Thüringen muss sich im Bundesrat klar für mehr Sicherheit einsetzen!“

 

Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.

 

23.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein mahnt bei Landesregierung Umsetzung der Wohnsitzauflage an

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein mahnt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Thüringen die Landesregierung zum umgehenden Handeln.

 

Meldungen der SPD-Landtagsfraktion

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