Diana Lehmann

02.10.2020 in Allgemein

SPD-Migrationspolitiker Dr. Thomas Hartung: Wir fordern umfangreiche Aufklärung!

 

Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates e.V. ist es in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen den Bewohner:innen und dem Sicherheitspersonal gekommen. Laut Aussagen und Videoaufnahmen der Bewohner:innen sei das Personal gewaltsam vor allem gegen Frauen vorgegangen, auch in Anwesenheit von Kindern.

 

30.09.2020 in Allgemein

Ein Grund zu feiern - Diana Lehmann zu 30 Jahre Deutsche Einheit

 

Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.

„Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit jeher mit den Gewerkschaften und Sozialverbänden für die Anerkennung der Lebensleistungen in Ostdeutschland. Mit der Grundrente konnten wir den Anfang machen, den es dafür braucht. Aber auch in der Zukunft gilt, dass Ostdeutschland viel stärker in allen Bereichen des Bundes repräsentiert werden muss, sei es bei politischen Ämtern oder in Führungsetagen großer Unternehmen“, so Diana Lehmann, SPD-Landtagsabgeordnete.

 

29.09.2020 in Ankündigungen

SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann: Solidarität mit den Streikenden!

 

Der bundesweite Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr wird in dieser Woche auch den Freistaat erreichen. Dazu die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann:

„Ursache für den Warnstreik ist die absolute Verweigerungshaltung der Arbeitgeber gegen die Aufnahme von Tarifverhandlungen. Ich habe natürlich Verständnis dafür, dass die Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind, nur wenig Begeisterung für Warnstreiks und die damit verbundenen Einschränkungen aufbringen können. Aber: Gerade weil sie auf den ÖPNV angewiesen sind, werbe ich um Verständnis. Denn: Der ÖPNV braucht ganz dringend einheitliche Regelungen zur Entlastung der Beschäftigten. Mitarbeiter: innen im ÖPNV arbeiten im Schichtdienst an allen Tagen der Woche im ganzen Jahr.“

 

 

25.09.2020 in Soziales

SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest!“

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Zuge der Corona-Pandemie und ihren Folgen den Fokus auf eine starke Familienpolitik gelegt. Entgegen der jüngsten Behauptungen betont die Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Wir halten selbstverständlich an der Familienkarte fest! Ich habe nicht den Eindruck, dass CDU und FDP sich konstruktiv in die Debatte einbringen. Es scheint beiden Fraktionen eher darum zu gehen, Schlagzeilen zu produzieren, als nach konkreten Lösungsvorschlägen zu suchen.“

 

25.09.2020 in Allgemein

Rot-rot-grüne Koalitionsfraktion beschließt weitere Corona-Hilfen für Kommunen

 

Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um Gewerbesteuerausfälle in Suhl abzumildern, stehen 1.098.594€ bereit.

 „Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Suhl. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Diana Lehmann, Abgeordnete für Suhl.

 

 

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