Diana Lehmann

04.11.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Heike Taubert für mehr Engagement im Kampf gegen Steuerhinterziehung

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt Pläne des Bundesfinanzministers zu mehr Engagement im Kampf gegen Steuerhinterzieher. Das Handelsblatt hatte über einen entsprechenden Gesetzentwurf Schäubles berichtet.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

 

24.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalentlastungspaket

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die heutige Einigung des Kabinetts auf die Eckpunkte eines Kommunalentlastungspakets zur Kostenbeteiligung des Landes bei anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen.

 

 

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