Diana Lehmann

08.02.2021 in Ankündigungen

09.02.2021 Telefonische BürgerInnensprechstunde

 
 

05.02.2021 in Allgemein

Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens

 

Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr.

Zum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Diana Lehmann: „Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“

Es sei erschreckend, so Lehmann weiter, dass bei Kemmerich der Groschen auch ein Jahr später immer noch nicht gefallen ist:  „Erst der breite Protest in der Zivilgesellschaft und die bundesweite Empörung haben ihn damals bewogen, widerwillig zurückzutreten. Von Einsicht ist bis heute keine Spur. Das zeigt einmal mehr: eine starke Demokratie fußt auf einer starken Zivilgesellschaft. Der Rücktritt Kemmerichs ist vor allem auch den Menschen zu verdanken, die nach dem 5. Februar auf die Straße gegangen sind. Daran gilt es festzuhalten: kein Fußbreit dem Faschismus!“

 

21.12.2020 in Allgemein

An Weihnachten aufs Wesentliche besinnen: Solidarität, Respekt und Zusammenhalt!

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann unterstreicht anlässlich der anstehenden Feiertage die Bedeutung von Solidarität, Respekt und Zusammenhalt für unsere Gesellschaft. Gerade, weil aktuell nur wenige Begegnungen möglich sind, sei es besonders wichtig, an seine Nächsten zu denken:
„Die Feiertage sind für viele von uns eine Zeit, in der wir uns auf das Wesentliche besinnen und füreinander da zu sein. Nehmen wir das Fest als zusätzlichen Anlass, unseren Mitmenschen mit Respekt und Solidarität zu begegnen. Engagieren wir uns für eine sozialere Gesellschaft!“, sagt SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann.

 

04.12.2020 in Ankündigungen

Einladung zur telefonischen Bürgersprechstunde

 

Einladung zur telefonischen Bürgersprechstunde von Diana Lehmann

Am Montag, dem 7. Dezember 2020 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr besteht dazu die Möglichkeit.

Telefonnummer: 03681 – 806 81 53

Eine Anmeldung ist möglich, aber nicht zwingend erforderlich.

 

03.12.2020 in Ankündigungen

4 Millionen Euro aus der Kommunaler Finanzgarantie erhalten Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof im Jahr 2021

 

Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben erhalten die Städte Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof im kommenden Jahr 2021 zusätzlich insgesamt rund 4 Millionen Euro mehr. Für Suhl stehen damit 3,17 Millionen Euro, für Zella-Mehlis 800.000 Euro und für Oberhof 87.000 Euro zusätzlich zur Verfügung. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Mio. Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Corona Hilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.

 

 

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