Diana Lehmann

10.11.2022 in Soziales

Bürgergeld: Wertschätzung und Vertrauen führt in den Arbeitsmarkt!

Die SPD-Fraktion wirbt im Thüringer Landtag für die Zustimmung zum Bürgergeld. Es bedeute einen echten Systemwechsel bei der Unterstützung von Arbeitssuchenden und sei ein wichtiger Schritt zur Bewältigung des Fachkräftemangels.

Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof erklärt:

„Mit dem Bürgergeld ändert der Staat grundlegend seine Haltung in der Frage, welche Unterstützungsleistung den Arbeitssuchenden und Bedürftigen den größten Erfolg auf dem Weg zurück ins Arbeitsleben versprechen. Wir wollen Menschen in existenzieller Not absichern und ihnen eine Perspektive geben. Dass die Thüringer CDU mit falschen Aussagen Stimmung dagegen macht, zeugt nicht nur von schlechtem politischem Stil. Es verrät auch viel über das christdemokratische Verständnis von Solidarität und Respekt.“

Über 118.000 Thüringerinnen und Thüringer profitieren vom für den 01.01.2023 geplanten Bürgergeld.

19.10.2022 in Steuern & Finanzen

Land stellt über 400 Millionen Euro für solidarisches Nothilfeprogramm zur Verfügung

Mit dem Gesetzentwurf zur Umwandlung und Erweiterung des Corona-Sondervermögens wurden im Rahmen eines Sonderplenums am 14.10.2022 im Thüringer Landtag 407 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen und Härtefälle in der Energiekrise zur Verfügung gestellt. Darauf haben sich Rot-Rot-Grün und die CDU-Fraktion geeinigt.

Die Summe setzt sich aus 350 Millionen Euro, die aus der Rücklage des Landes zugeführt werden, sowie 57,1 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen, die umgeschichtet werden zusammen.

Dazu Diana Lehmann, SPD-Landtagsabgeordnete: „Die CDU hat die Wirtschaft in den Vordergrund gestellt. Das ist wichtig, aber wir haben zusätzlich die Menschen im Fokus. Uns ist wichtig, dass Kinder nicht in kalten Schulen und Kindertageseinrichtungen sitzen müssen, dass Vereine und soziale Träger nicht an den hohen Energiepreisen scheitern und ihre Angebote für die Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten können. Dass die vielen Dinge, die unseren Freistaat lebenswert machen, nicht an der Krise kaputtgehen. Wirtschaft ist wichtig, aber Familien und Kinder dürfen nicht aus dem Blick verloren werden. Das haben wir in diesem Sondervermögen eingebracht.“

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28.09.2022 in Soziales

Diana Lehmann zur Einführung des Mindestlohns: „Gute Arbeit braucht gute Bezahlung“

Er kommt: der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro. Nach der Bundestagswahl hat die SPD Wort gehalten, ab dem 1. Oktober gilt der höhere Mindestlohn in Deutschland.

„Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Ein gerechter und guter Lohn ist unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung guter Leistungen und ist Grundlage der individuellen Möglichkeiten, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wer den ganzen Tag arbeitet darf nicht unter die Armutsgrenze fallen“, so Diana Lehmann, SPD-Landtagsabgeordnete für Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof.

Von der Erhöhung auf 12 Euro profitieren über 6 Millionen Beschäftigte, vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland. In Thüringen profitieren etwa 200.000 Beschäftigten von der Einführung des Mindestlohns. Das ist jeder vierte Beschäftigte in Thüringen.

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