Diana Lehmann

Zum Rückzug des Auflösungsantrages des Thüringer Landtages

Allgemein

Zum Rückzug des Auflösungsantrages des Thüringer Landtages erklärt die Südthüringer Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:

„Das Ergebnis ist ernüchternd. Als Fraktion - und auch ich ganz persönlich - haben wir in den letzten Wochen jeden Tag dafür gekämpft, dass der Thüringer Landtag aufgelöst wird. Dass es keine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gibt, bedauere ich sehr. Für mich war die Auflösung die Antwort auf die Krise, die die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD am 5.Februar 2020, ausgelöst hat. Meine Fraktion hat im Vorfeld in einer Probeabstimmung deutlich gemacht, dass wir geschlossen zur Forderung nach Neuwahlen stehen. Doch allein die acht Stimmen der SPD-Fraktion reichen dafür nicht aus.  

Thüringen befindet sich in einer unsicheren Situation, die es so noch nie gab. Es ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte im Landtag dafür jetzt gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Unser Land braucht einen handlungsfähigen Landtag. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass der Regierungskrise des letzten Jahres jetzt keine Parlamentskrise folgt. Dafür müssen alle demokratischen Fraktionen und Parteien miteinander ins Gespräch kommen.“

 

 
 

 

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